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Abstract
Ziel der Untersuchung ist es, zu einer integrierten innen- und außenpolitischen Sichtweise der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte beizutragen. Im Mittelpunkt steht hierbei die Analyse einer diese Aspekte berücksichtigenden Menschenrechtspolitik als ressortübergreifender Querschnittspolitik. Die universelle Gültigkeit der politischen Idee der Menschenrechte, die in concreto stets partikulare Gestalt annehmen wird, wird knapp herausgearbeitet, deren Zusammenhänge mit Demokratie und Staatsaufgaben diskutiert. Menschenrechtspolitik wird dabei sowohl als Innen- wie als Außenpolitik, sowohl als Regionalpolitik wie als Globalpolitik analysiert, wobei die weitreichenden Menschenrechtsschutzinstrumente des Völkerrechts kurz dargestellt und neueste Entwicklungen berücksichtigt werden. Dabei steht die These im Mittelpunkt, daß eine effektive und konsistente Menschenrechtspolitik den besten Beitrag zu einer Politik der Konfliktprävention bildet.
1) | Einleitung |
1.1) | Menschenrechte als zentrale politische Aufgabe im 21. Jahrhundert. Fragestellung und Ziel der vorliegenden Untersuchung |
1.2) | Forschungsstand und Quellenlage |
1.3) | Begriffsklärung und Aufbau der Untersuchung |
2) | Idee und universelle Geltung der Menschenrechte |
2.1) | Die Idee der Menschenrechte |
2.1.1) | Die Menschenrechtsidee der Aufklärung |
2.1.2) | Soziale Menschenrechte |
2.1.3) | Kollektive Menschenrechte |
2.2) | Die universelle Geltung der Menschenrechte |
2.2.1) | Menschenrechte und Kulturen |
2.2.2) | Menschenwürde |
2.2.3) | Westliche oder universelle Werte? |
3) | Globalisierung, Globalität, Globalismus, Weltpolitik |
3.1) | Globalisierung und Globalität |
3.2) | Globalismus |
3.3) | Markt, Wachstum, Entwicklung |
3.4) | Wirtschaft und Menschenrechte |
3.5) | Weltprobleme und Weltpolitik |
4) | Grundfragen von Menschenrechtspolitik |
4.1) | Grundlegende Strukturfragen |
4.1.1) | Menschenrechte und Staatsaufgaben |
4.1.2) | Menschenrechte und Demokratie |
4.1.3) | Bürgergesellschaft |
4.1.4) | Menschenpflichten? |
4.2) | Grundlegende Konzeptionsfragen |
4.2.1) | Stille Diplomatie oder Publizität? |
4.2.2) | Einmischung und nationale Souveränität |
4.2.3) | Nationalismus und Minderheiten |
4.2.4) | 'Humanitäre Interventionen' |
5) | Probleme und Perspektiven einer integrierten Menschenrechtspolitik |
5.1) | Einzelstaatliche Menschenrechtspolitik |
5.1.1) | Die innenpolitische Dimension von Menschenrechtspolitik |
5.1.2) | Die innenpolitische Dimension des 'Weltflüchtlingsproblems' |
5.1.3) | Aufarbeitung von Menschenrechtsverltzungen |
5.1.4) | Die außenpolitische Dimension von Menschenrechtspolitik |
5.2) | Regionale Menschenrechtspolitik |
5.2.1) | Die politische Region der Mitglieder des Europarates |
5.2.2) | Die supranationale Einheit der Europäischen Union |
5.2.3) | Die regionalpolitische Dimension des 'Weltflüchtlingsproblems' |
5.2.4) | KSZE/OSZE |
5.2.5) | Der regionale Menschenrechtsschutz in Amerika, Afrika und Asien |
5.3) | Globale Menschenrechtspolitik |
5.3.1) | Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen |
5.3.2) | Die Menschenrechtshochkommissarin der Vereinten Nationen |
5.3.3) | Die sechs Vertragsausschüsse |
5.3.4) | Die globalpolitische Dimension des 'Weltflüchtlingsproblems' |
5.3.5) | Neueste Entwicklungen im Menschenrechtsschutz |
6) | Schlußbetrachtung |
6.1) | Zusammenfassung |
6.2) | Schlußfolgerungen |
7) | Verzeichnis der benutzten Quellen und Literatur |
7.1) | Gedruckte Quellen |
7.2) | Internetquellen |
7.3) | Literatur |
8) | Erklärung |
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